Das Aus für unsere Pilze? - Eu-Richtlinie THMPD - Zulassungsverfahren für traditionelle Kräuterzubereitungen

  • Hallo an alle,
    ich wende mich heute an euch alle, da mich ein Thema sehr beuruhigt, über das jeder bescheid wissen sollte. Einen Beitrag hierzu habe ich im Forum bisher nicht entdeckt. Nach der neuen EU-Richtlinie THMPD (Traditional Herbal Medical Product Directive), die bereits verabschiedet und ab April 2011 in allen EU-Ländern in Kraft treten soll, wird der Vertrieb vieler natürlicher Heilmittel in Zukunft sehr stark eingeschränkt werden, da sie ab diesem Zeitpunkt erst ein aufwendiges Zulassungsverfahren durchlaufen müssen und im Zweifelsfall verboten werden. Es gibt hier zahlreiche Bestimmungen, die man sich am besten in aller Ruhe mal durchliest:
    http://bertjensen.info/eu-rich…nzen-und-naturheilmittel/
    http://www.winhs.org/


    Ich bin selbst betroffen (allergisches Asthma) und nehme seit einigen Jahren eine Kombination verschiedener Vitalpilze ein, wodurch ich nahezu beschwerdefrei bin, keine klassischen Astmamedikamente wie Cortison brauche und außerdem seit dieser Zeit keine Erkältung oder Grippe mehr hatte. Ich denke, dass jeder, der mit den Vitalpilzen gute Erfolge erzielt, ein Interesse daran hat, dass er sie weiterhin problemlos und auch in der nötigen Wirkstoffkonzentration und ohne Rezept, beziehen kann. Wir sind mündige Bürger und können selbst entscheiden, was uns gut tut, oder? Die EU-Richtlinie stellt aber genau dies in Frage. Es kann und darf nicht sein, dass unsere persönliche Entscheidungsfreiheit so derart eingeschränkt wird, dass wir auf unsere natürlichen Heilmittel nicht mehr zugreifen können und stattdessen nebenwirkungsreiche Medikamente einnehmen müssen, die zudem nicht mal die erwünschten Erfolge zeigen.


    Meine Bitte ist daher: informiert euch, schaut auf der http://www.winhs.org/ nach, was jeder Einzelne tun kann. Meiner Ansicht nach müsste es eigentlich eine riesige Bewegung gegen dieses Gesetz geben, denn nicht nur Patienten sind davon betroffen, sondern Heilpraktiker, Ayurveda- und TCM-Mediziner, Hersteller von entsprechenden Produkten usw. Somit geht es einerseits um Gesundheit und persönliche Freiheit, anderseits aber auch um Existenzgrundlagen. Kann das wirklich alles an uns vorbei gehen und hingenommen werden? Ich glaube nicht. Was sagt z.B. die Firma Hawlik zu diesen Entwicklungen? Gibt es hier genug Studien und Nachweise bzgl. der Pilze, um die Präparate zulassen zu können? Für mich persönlich wäre es auf jeden Fall eine massive Einschränkung meiner Lebensqualität, wenn ich die Pilze nicht mehr oder nicht mehr mit der jetzigen Wirkstoffmenge, beziehen und einnehmen könnte.


    dennoch liebe Grüße - Kolibri

  • Hallo Kolibri!


    Auch ich bin Schwerstallergiker und wie Du nahezu beschwerdefrei durch VP. Auch für mich, wie ebenfalls für viele andere Menschen hier, würde dies eine rapide Verschlechterung des Gesundheitszustandes bedeuten. Es wurde massiv von vielen Heilpraktikern und vielen anderen Institutionen in Deutschland dagegen protestiert und eine Pedition mit vielen Unterschriften bei der Bundesregierung in Deutschland eingereicht. Ich hätte auch gerne unterschrieben, da mir das "Nichtzustandekommen" dieses Gesetzes sehr am Herzen liegt, aber leider bin ich kein deutscher Staatsbürger. Der Abgabetermin dieser Pedition war der 31.8.2010. Weitere Informationen habe ich leider auch nicht, obwohl ich sehr daran interressiert wäre. Würde es eine Möglichkeit geben weltweit dagegen zu protestieren, wäre ich gerne bereit mich daran zu beteiligen, ich hoffe, gemeinsam sind wir stark und können dieses Gesetz verhindern.

    =)Traude


    Zitat

    Nimm Dein Schicksal endlich selbst in die Hand!!!

  • Hallo Kolibri,


    ein guter Diskussionseinwand von Dir, und Du sprichst hier sicher allen aus dem Herzen!


    Wie Traude schon geschrieben hat, ist die Einspruchsfrist ja leider schon längst um. Ich hatte es übrigens auch nur wenige Tage vor Ablauf der Frist erfahren, und konnte gerade noch in letzter Minute reagieren. Was aus den ganzen Einsprüchen wird - ob sie gefruchtet haben, oder nicht, habe ich noch nicht in Erfahrung gebracht. Ich bin gespannt, ob hier jemand schon mehr weiß.


    Auf jeden Fall wird es Mittel und Wege geben, naturheilkundlich - auch mit den Pilzen - weiter zu machen!!!! Da kann sich die Pharmaindustrie milliardenschwer drehen und wenden, wie sie will!


    Liebe Grüße :)


    Corinna

  • Ich denke, dass es das erste Mal wäre, dass der Staat unsere Meinung akzeptiert. Die ziehen durch was sie möchten ohne uns zu fragen.


    Ich finde es sowieso mehr als anmaßend wie über unsere Köpfe hinweg entschieden wird. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, dass uns der Staat wie unmündigen Kinder behandelt und unsere Meinung Tag für Tag mit Füßen tritt.



    Was die Pilze angeht, gibt es meiner Meinung nach genügend klinische Studien, womit eine Zulassung nicht gefährdet sein dürfte. Ich hoffe es für uns ALLE!

  • Hallo,


    erst mal danke für eure Rückmeldungen, die mir teilweise auch Mut machen.

    Ich habe mich gestern mit der Geschäftsführerin von VEAT in Verbindung gesetzt, da ja nicht nur die Pilze in Gefahr sind, sondern alle traditionellen Pflanzenheilmittel. Da ich selbst vor einigen Jahren zwei Ayurvedaausbildungen gemacht habe (Massage, mach ich derzeit aber nur privat) und mich die ayurvedische Medizin ebenfalls sehr überzeugt, lag es nahe, dass ich an dieser Stelle mal nachfrage. Hier die Rückmeldung:


    Zum Thema: THMPD - Was bedeutet die neue Direktive für Ayurveda-Praktiker, Therapeuten und Ärzte im Praxisalltag

    Im April 2011 wird die neue EU-Richtlinie THMPD (Traditional Herbal Medicinal Products Directive), in den Gesetzgebungen der verschiedenen EU-Länder implementiert werden. Das wird aller Voraussicht bedeuten, dass viele Ayurveda-Produkte die jahrelang sehr gute Dienste geleistet haben vom Markt genommen werden müssen. Im Februar 2010 startete der VEAT in Zusammenarbeit mit der IAF eine Fragebogenaktion zu dieser Directive.Die Fragebögen werden derzeit noch ausgewertet und die indische Regierung wurde informiert über den aktuellen Stand in Europa.Hauptsächlich werden davon betroffen sein, die Naturheilmittel und Nahrungsergänzungsmittel. Ayurveda-Produkte nehmen dabei einen sehr geringen Anteil ein. Zurzeit wird über verschiedene Aktionen versucht, neue Wege zu finden für die Lizenzierung, um Kosten zu sparen und um diese Directive evtl. noch zu verändern oder zu erleichtern.Nach dieser Einführung werden durch die hohen Kosten der Lizenzierung die Produkte wahrscheinlich teuerer werden.


    Z
    um Thema: EFN-European Federation for Naturopathy e.V., P. Abels, VorsitzenderViele unserer Mitglieder haben diesen Protest unterstützt. Der BDIH (Bundesverband deutscher Industrie- und Handelsunternehmen) hat ebenfalls zu diesem Gesetzentwurf eine juristische Stellungnahme fristgemäß eingereicht, die Einschätzung ist, dass er so nicht durchkommen wird, weil gegen EU-Regelungen verstoßen wird. Sobald uns weitere Informationen darüber vorliegen werden wir darüber informieren


    Immerhin passiert also etwas, worüber ich sehr froh bin. Ich denke dennoch, dass es unser aller Aufgabe ist, unsere Familien,Freunde und Bekannten etc. über dieses Thema zu informieren, denn letztendlich geht es jeden an. Je mehr Menschen bescheid wissen und dafür sensibilisiert werden, umso besser. Dann besteht zumindest die Chance, dass entsprechende Initiativen wie diese Petition nicht spurlos an uns vorübergehen. Ich werde euch, sobald es neue Infos von VEAT gibt, auf dem laufenden halten.


    Im übrigen habe ich bisher nur auf der Seite von VEAT, nicht aber bei den verschiedenen Heilpraktiker- und Naturheilkundeverbänden entsprechende Informationen zu diesem brisanten Thema finden können (Ihr?) Somit scheint es vmtl. noch reichliche Informationsdefizite zu geben. Ich hoffe, dass sich über das Forum hier mehr Menschen dafür interessieren und sich - falls nötig - an entsprechenden Aktionen beteiligen, z.B. wenn es wieder um eine Petition geht. Nischen zu finden, wie man die Naturheilmittel dennoch weiter verkaufen kann, ist das eine, aber es geht ja um viel mehr. Es geht darum, dass nicht das Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen im Vordergrund stehen (es aber als Verbraucherschutz deklariert wird), sondern Macht, Geld und Kontrolle. Naturheilmittel ,die sich seit Jahrzehnten oder sogar Jahrtausenden bewährt haben, plötzlich einem Zulassungsverfahren zu unterziehen, ist doch schon der Hohn schlechthin. Im Grunde müssten wir alle auf die Straße gehen. Die Bahn streikt regelmäßig, die Ärzte streiken, in Stuttgart demonstrieren die Menschen gegen den Abriß des historischen Bahnhofes, aber gegen diese Gesetze demonstriert bisher keiner.
    Nun gut, so viel für heute. Euch allen einen schönen Abend


    Liebe Grüße
    Kolibri














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  • Liebe Kolibri,


    wie ich schon andeutete: hinter solchen "Machenschaften" stecken die Interessen der milliardenschweren Pharmaindustrien! Die haben das GELD, um ihre Interessen durchzusetzen!


    Vor 20 Jahren (meine Güte, ist das lange her.... :rolleyes: ), sagte mein Tierheilpraktikerausbilder, dass die Pharmaindustrie unsere deutsche Mafia wäre - und damit hatte er Recht!


    Es macht mich unglaublich wütend, zu sehen, wie Medikamente NEU auf den deutschen Markt kommen dürfen, in deren Nebenwirkungen wortwörtlich "Tod" steht (oder "zwischen den Zeilen")! Seht Euch nur einmal die Nebenwirkungen von den ganzen "zugelassenen Arzneimitteln" an! Und hier sollen pflanzliche Präparate so gefährlich sein, dass sie einer Zulassung bedürfen? Da lachen ja die Hühner!


    Liebe Forumsnutzer, es wird immer einen Weg für die Naturheilkunde geben! Da bin ich mir ganz sicher!


    Kopf hoch, mit Geld kann man nicht alles kaufen!


    Liebe Grüße :)


    Corinna


    PS: Ich glaube, so deutlich war ich noch nie - höchste Zeit dafür!

  • Hallo an alle Interessierten,


    es gibt einen neuen Blog im Internet, unter dem sich alle, die sich gegen die geplanten Änderungen der EU wehren möchten, zusammenschließen und austauschen können.
    Hier die Adresse:
    http://kraeuter-verband.blogspot.com


    Ist erst im Aufbau, aber reingucken kann man ja mal...


    ansonsten gibt es von meiner Seite aus keine aktuellen Infos, bleibe aber dran...


    Grüße an alle
    Kolibri

  • Hallo,

    Was sagt z.B. die Firma Hawlik zu diesen Entwicklungen?

    das würde mich auch sehr interessieren - eine Einschätzung, wie sich das konkret auf die Verfügbarkeit der Pilze oder auch ihre Zusammensetzung auswirken kann.


    Könnte z. B. die Bestimmung gefährlich werden, dass Vitamine und Mineralstoffe die Menge der pflanzlichen Wirkstoffe nicht überschreiten dürfen? Oder könnte es sein, dass Pilze vorübergehend nicht erhältlich sein werden, weil die Zulassungsverfahren nicht bis April abgeschlossen sein werden?


    Immerhin muss ja die Wirksamkeit traditioneller Mittel nicht nachgewiesen werden.


    Ich persönlich habe nicht das fundierte Wissen, um die Auswirkungen hier einschätzen zu können, möchte aber natürlich auch sichergestellt haben, dass ich die Pilze auch in Zukunft in gewohnter Qualität beziehen kann.


    LG
    Emily

  • Liebe Emily,


    ich habe im Sommer, als dieses dämliche Gesetz (entschuldigung, mir fällt nichts passenderes dafür ein) rauskam, bei der Fa. Hawlik angerufen, und gefragt, ob wir "Vitalpilzler" hier was befürchten müssen. Da wurde ich beruhigt - es sei nichts in dieser Richtung bekannt.


    Wir bleiben in jedem Fall "am Ball" - und haken auch noch einmal nach - versprochen ;) .


    Liebe Grüße :)


    Corinna

  • Hallo Ihr Lieben,


    danke Emily, dass du meine Frage bzgl. der Firma Hawlik erneut aufgegriffen hast und danke Corinna für die umgehende Antwort. Hoffe, dass die Firma Hawlik hier recht behält. Unabhängig davon geht es natürlich weiterhin um viele andere Pflanzenheilmittel, die beim Inkrafttreten des Gesetzes vmtl. vom Markt genommen werden und daher bitte ich alle, die sich bzgl. der Pilze nun in gewisser Weise beruhigt fühlen, hier nicht nur an die Pilze und den Eigennutzen zu denken, sondern das große Ganze im Auge zu behalten.


    Wer Stuttgart 21 mitverfolgt hat weiß, dass die Menschen hier in Deutschland nicht mehr bereit sind, alle Entscheidungen von den sogenannten Volksvertretern einfach hinzunehmen. Auch die Anti-Atom-Demos in Berlin und München zeigen, dass immer mehr Menschen umweltverträgliche und nachhaltige Konzepte wünschen und dass immer mehr Menschen bereit sind, für ihre Überzeugung auf die Straße zu gehen.


    Insgesamt ist es jedoch immer so, dass je stärker die unmittelbare Betroffenheit ist, umso stärker ist der Protest. Das THMPD ist derzeit noch wie so ein Phantom, das zwar beschlossen, aber noch nicht wirklich greifbar ist. Momentan gibt es ja alles noch....das Geschrei wird dann groß werden, wenn nicht rechtzeitig etwas unternommen wurde und die Leute plötzlich ihre alten Heilmittelchen nicht mehr kaufen können. Ich bin ehrlich gesagt nach wie vor etwas irritiert, dass hier nicht ein durchgehender Aufschrei durch alle Berufsverbände (Heilpraktiker etc.) geht. Auf der offiziellen Seite des Heilpraktikerverandes BDH ist das Thema nicht mal erwähnt!!! :thumbdown: . (hallo Ihr Heilpraktiker, habt ihr da ne Ahnung, warum???? ?( ).


    Für mich ist der derzeitige Weg nur der, sich bei offiziellen Petitionen gegen dieses Gesetz rechtzeitig mit einzuklinken, das bedeutet, mit den Verbänden und Organisationen (wie der VEAT und der BDIH) in Kontakt zu bleiben bzw. regelmäßig entsprechende Internetseiten zu checken, um wichtige Infos und Termine nicht wieder zu verpassen. Wir brauchen auf jeden Fall Multiplikatoren, d.h. Leute, die sich auskennen und Organisationen, die das nötige Geld haben , um entsprechende Gerichtsverfahren einzuleiten. Greenpeace setzt sich zumindest gegen die Gentechnik ein ( ist ja auch ein Thema der neuen EU-Richtlinien), vielleicht kann man hier auch noch mal bzgl. dem THMPD sensibilieren.


    Nun gut, anbei noch einmal ein paar neu entdeckte Links zu dem Thema:
    http://www.anh-europe.org/file…ng_Paper_THMPD_German.pdf


    http://www.mentalnews.com/inde…_content&task=view&id=434


    http://www.gesundheitlicheaufk…anzen-und-naturheilmittel


    bleiben wir wach und dran!!! 8o


    Schöne sonnige Herbsttage


    Grüße von Kolibri

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  • Hallo an alle,


    hier ein paar Seiten, auf denen man aktiv werden kann:


    Unter dem Logo "Save herbal medicine" auf
    http://www.pranapositive.com/shm/
    kann man eine Petition gegen das THMPD-Gesetz unterzeichnen; die Initiative geht von England (UK) aus, unterschreiben kann man trotzdem..hab ich zumindest mal gemacht


    Die Organistation "Avaaz" hat derzeit eine Unterschriftensammlung gegen das neugeplante Gentechnikgesetz am laufen. Über eine Million Menschen haben bereits unterzeichnet, 1,5 Millionen sind das Ziel:
    https://secure.avaaz.org/de/eu_gmo/?fp


    Also, wer auch kein Genfood auf seinem Tisch haben will, kann hier was tun. Es lohnt sich, regelmäßig bei Avaaz auf die Seite zu gucken (oder gleich den Newsletter zu abonnieren), denn dieses Netzwerk ist bisher das mir bekannteste, das in der Welt tatsächlich etwas bewegt. Schaut mal rein, es lohnt sich! Und macht Mut!!! :thumbsup:


    In diesem Sinne einen schönen Abend :sleeping:


    Eure Kolibri

  • Hallo,


    danke für die Links. Auch wenn Petitionen gegen dieses Gesetz natürlich gut sind, habe ich immer leichte Bedenken, wenn ich so etwas wie den ersten Absatz auf der Seite "Save herbal medicine" lese:


    In April 2011, European legislation which has already been PASSED
    will come into force which will effectively mean that ALL Herbal
    medicines will disappear from the UK. No Ayurvedic (Indian) herbs, no
    Chinese herbs, no Western herbs, no Tibetan herbs, NO MEDICINAL HERBS WHATSOEVER. You will only have access to treatments which are Pharmaceutical Drugs based
    in order to treat your own and your families ailments. No access to
    ANY MEDICINAL HERBS. With no access to the full range of Herbal
    treatments, Herbalists, Ayurvedic doctors, TCM Practitioners and other
    Herbal traditions will OVERNIGHT, disappear from UK as well.


    Das ist unsachlich berichtet und soll wohl durch Angstmachen bewirken, dass mehr Menschen die Petition unterschreiben. Und ich werde dann skeptischer gegenüber den Dingen, die ich im Internet lese. In der Zusammenfassung der Alliance of Nature Health steht etwa auch folgendes:


    Der Bericht (der Europäischen Kommission)
    erkennt einige der Schwierigkeiten an, die Unternehmen mit dem Zulassungsverfahren
    hatten; gleichzeitig geben sie aber zu verstehen, dass es zukünftig kaum Bewegung geben
    wird, die Bestimmungen zu ändern, mit einer einzigen Ausnahme, nämlich die Bestimmungen
    auf nicht-pflanzliche Substanzen ausweiten zu wollen. Etwas mehr Hoffnung gibt da die Aussage der Kommission in den Schlussfolgerungen des Berichts, dass ein neues Gesetzesregelwerk
    für traditionelle medizinische Systeme wie Ayurveda, Traditionelle Chinesische Medizin,
    Anthroposophische Medizin, etc. in Erwägung gezogen werden könnte
    (http://www.ema.europa.eu/docs/…r/2010/06/WC500093179.pdf).


    "Über Nacht verschwinden" werden die traditionellen Systeme also nicht.


    Daher wären ja auch einige Einschätzungen von Praktizierenden und Herstellern wichtig. Im Internet findet man nur die Kampagnen-Seiten (die oft auch seriös und objektiv sind, wie z. B. die WINHS-Seite, finde ich).


    Liebe Grüße
    Emily

  • Hallo Ihr Lieben,


    unabhängig davon, dass ich dieses Gesetz nach wie vor einfach unbeschreiblich finde ...., kann ich nun wenigstens allen Vitalpilzfreunden eine erfreuliche Nachricht bringen!


    Auf meine erneute Nachfrage bei der Fa. Hawlik bekam ich folgende Informationen:


    Dieses Gesetz betrifft traditionelle Heilmittel, also Arzneimittel und keine Nahrungsergänzungsmittel, auch wenn immer wieder davon gesprochen wird.



    Nachfolgend ein Auszug des Europäischen Parlamentes auf eine Anfrage bez.dieses Themas:
    "....Daher werden pflanzliche Erzeugnisse, die keine Arzneimittel sind und die die Kriterien des Lebensmittelrechts erfüllen, unabhängig davon, ob sie Vitamine und Mineralstoffe enthalten, in der Gemeinschaft weiterhin unter das Lebensmittelrecht und insbesondere unter die Bestimmungen der Richtlinie 2002/46/EG über Nahrungsergänzungsmittel fallen."


    Das bedeutet im Klartext das Vitalpilze, die als Lebensmittel anerkannt sind, automatisch auch Nahrungsergänzungen sind!


    In diesem Sinne: alles Liebe und Gute! :)


    Eure Corinna

  • Hallo,


    erst mal danke für eure Diskussionbeiträge, bin immer ganz froh, wenn sich was bewegt!!! :rolleyes:


    Ja, Emily, es stimmt, dass die englische Seite etwas einseitig berichtet (das Gesetz ist aber tatsächlich bereits verabschiedet, nur in Länderrecht wird es erst im April 2011 umgesetzt!!!). Wenn man bedenkt, wie lange gerade die ayurvedische Medizin in England aufgrund dem hohen Anteil an Indern Tradition hat, kann man eine gewisse Polemisierung zumindest nachvollziehen...aber gut---grundsätzlich stimme ich dir zu, dass eine sachliche Berichterstattung mehr von Nutzen und glaubwürdiger ist.


    Zu deiner - sehr erfreulichen Mitteilung :] - Corinna:
    Wenn die Pilze als Nahrungsergänzungsmittel eingestuft werden und von dieser neuen EU-Richtlinie THMPD laut Fa. Hawlik nicht betroffen sind :thumbsup: , dann kommt es wohl noch auf die deutsche Gesetzgebung an X( . Das Lebensmittelgesetz sollte zum Thema Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Lebensmittel usw. nämlich geändert werden. Zahlreiche Einsprüche, u.a. vom BDIH sind diesbezüglich am laufen (Einspruchsfrist war Ende August 2010), so dass zumindest dieses Gesetz wenig Chancen haben dürfte in dieser Form durchzugehen. Aber vollständigkeitshalber kopier ich euch mal einen Bericht einer Anwaltskanzlei dazu hier rein:


    30.08.2010 17:24:29 - Am 16.07.2010 hat das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) den Gesetzesentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs sowie anderer Vorschriften“ veröffentlicht.


    (live-PR.com) -


    Danach soll § 2 Abs. 3 Satz 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) dahingehend gefasst werden, dass angereicherte Lebensmittel, insbesondere Energy Drinks, diätetische Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel entgegen der bisherigen Rechtslage nicht mehr zu den Lebensmitteln zählen.


    Am 16.07.2010 hat das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) den Gesetzesentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs sowie anderer Vorschriften“ veröffentlicht. Danach soll § 2 Abs. 3 Satz 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) dahingehend gefasst werden, dass angereicherte Lebensmittel, insbesondere Energy Drinks, diätetische Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel entgegen der bisherigen Rechtslage nicht mehr zu den Lebensmitteln zählen.


    Begründet wird diese Änderung im Entwurf damit, dass das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 25.07.2010 festgestellt hat, dass ein bestimmtes Pflanzenextrakt aus Traubenkernen als charakteristische Zutat eines im Wesentlichen hieraus bestehenden Nahrungsergänzungsmittels einzustufen sei und deshalb nicht einer vorherigen Zulassung als ein den Zusatzstoffen gleichgestellter Zusatzstoff bedürfe. Das BMELV will dieses Urteil nun mit einer Gesetzesänderung aufheben und klarstellen, dass derartige Stoffe künftig in Nahrungsergänzungsmitteln und den anderen genannten Produktkategorien nur noch verwendet werden dürfen, wenn sie vorher behördlich als Zusatzstoffe zugelassen worden sind. Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln, diätetischen Lebensmitteln und angereicherten Lebensmitteln könnten sich also nicht mehr unter Hinweis auf § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB darauf berufen, dass die in den Produkten eingesetzten Stoffe charakteristische Zutaten eines Lebensmittels seien, denn dies würde voraussetzen, dass die Produkte Lebensmittel sind. Vielmehr müssten die Anbieter ein sehr zeit- und kostenaufwendiges Zulassungsverfahren für ihre Stoffe durchführen lassen, was vielen sicherlich „das Genick brechen würde“.


    Wir halten den Vorstoß des BMELV für rechtlich bedenklich. Das europäische Zusatzstoffrecht, in Form der neuen EU-Zusatzstoffverordnung 1333/2008, sieht nur für technologische Zusatzstoffe eine Zulassungspflicht vor und auch nur für diese Stoffe regelt die EU-Verordnung 1331/2008 das Zulassungsverfahren. Selbst wenn man der Auffassung sein würde, dass das europäische Zusatzstoffrecht nur technologische Zusatzstoffe regelt und die Mitgliedstaaten bei ernährungsphysiologischen Zusatzstoffen weiterhin eigene Regelungen aufstellen können, muss sich das BMELV folgende Fragen gefallen lassen:


    * Darf der deutsche Gesetzgeber, wie im jetzigen Novellierungsentwurf, einfach Nahrungsergänzungsmittel, Energydrinks etc. aus dem Lebensmittelbegriff ausklammern? Schränkt er damit nicht unzulässig die Lebensmittel-Definition der Lebensmitttel-Basisverordnung 178/2002/EG ein?
    * Unterläuft der deutsche Gesetzgeber damit nicht auch die bisherigen europäischen Regelungen für Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Lebensmittel und angereicherte Lebensmittel, die womöglich nicht nur einen Mindeststandard, sondern einen abschließenden Standard für die in den Produkten enthaltenen Stoffe enthalten (siehe die Gintec-Entscheidung des EuGH)?
    * Ergibt sich aus der Nahrungsergänzungsmittelverordnung nicht, dass es für Nahrungsergänzungsmittel derzeit gerade keinen abschließenden Katalog zulässiger ernährungsphysiologisch wirksamer Stoffe gibt, was ein Zulassungsvorbehalt nach deutschem Recht konterkariert?


    Auch scheint eine Rechtfertigung für einen starren Zulassungsvorbehalt für sämtliche in den Produkten enthaltenen Stoffe nicht vorzuliegen, jedenfalls reicht der pauschale Hinweis des BMELV auf den „vorbeugenden Gesundheitsschutz“ nicht aus. Der Europäische Gerichtshof steht solchen abstrakten Verboten mit Zulassungsvorbehalt kritisch gegenüber.


    Selbst wenn die hinter dem Entwurf stehende Lobby sich durchsetzen könnte, werden sich die Anbieter in Einzelfällen weiterhin darauf berufen können, dass die in dem Produkt enthaltenen Stoffe unter einen Ausnahmetatbestand fallen, sei es die Regelung in § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 2. Halbsatz LFGB für Stoffe natürlicher Herkunft oder den natürlichen Stoffen chemisch gleichen Stoffen, oder sei es im Wege einer Allgemeinverfügung oder Ausnahmegenehmigung, wenn die Produkte in anderen EU-Staaten rechtmäßig im Verkehr sind.


    Alles in allem bleibt abzuwarten, ob der Vorstoß des BMELV wirklich seine Mehrheiten findet. Gegenwind dürfte und sollte es genug geben.



    Weitere Informationen erhalten Sie kostenfrei und unverbindlich auf www.juravendis.de


    Ich geh tatsächlich davon aus, dass das Gesetz nicht durchkommt. Auf der offiziellen Seite des BDIH kann man die juristisch begründete Stellungnahme lesen.


    So viel für heute


    Grüße
    Kolibri